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   LSG Niedersachsen-Bremen, 30.05.2016 - L 8 SO 51/16 B ER   

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https://dejure.org/2016,99876
LSG Niedersachsen-Bremen, 30.05.2016 - L 8 SO 51/16 B ER (https://dejure.org/2016,99876)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 30.05.2016 - L 8 SO 51/16 B ER (https://dejure.org/2016,99876)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 30. Mai 2016 - L 8 SO 51/16 B ER (https://dejure.org/2016,99876)
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  • BSG, 21.12.2009 - B 14 AS 42/08 R

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld - Erwerbsfähigkeit trotz

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.05.2016 - L 8 SO 51/16
    Bei einem solchen Leistungsvermögen besteht Erwerbsfähigkeit i.S. des § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, § 8 Abs. 1 SGB II (BSG, Urteil vom 21. Dezember 2009 - B 14 AS 42/08 R).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 07.12.2015 - L 8 SO 117/15
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.05.2016 - L 8 SO 51/16
    Vor diesem Hintergrund kommt es nicht darauf an, ob und inwieweit das vorangegangene Eilverfahren, in dem der Antragsteller ebenfalls erfolglos einen Anspruch auf Leistungen nach dem SGB XII geltend gemacht hat (vgl. Senatsbeschluss vom 7. Dezember 2015 - L 8 SO 117/15 B ER), dem Erlass einer einstweiligen Anordnung entgegensteht.
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